USA: Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, steht in Mitten einer riesigen Debatte.
Nachdem seine politischen Gegner ihm einen Wahlbetrug vorwerfen und ihn deswegen aus seinem Amt entheben wollen, nennt er diese Anschuldigungen nun Wahlbetrug und wehrt sich auf seien Art.
Was war passiert? Vergangene Woche hatten die Demokraten im Repräsentantenhaus der USA die Vorbereitung auf eine Amtsenthebung von Donald Trump eingeleitet.
US-Präsident könnte sein Amt verlieren
Im Rahmen der „Ukraine-Affäre“ soll sich Trump im Juli 2019 mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky ausgetauscht haben.
Dabei soll der US-Präsident massiven Druck ausgeübt haben, damit Ermittlungen in Gang gesetzt werden, die seinen demokratischen Rivalen Joe Biden schaden würden.
Da Biden im November 2020 möglicherweise Gegner von Trump bei der Präsidentschaftswahl sein könnte, wirft das Repräsentantenhaus Trump daher Wahlmanipulation vor.
Trump sieht Verfahren gegen sich als „Putsch“
Donald Trump meldet sich nun auf seien übliche Art und Weise über Twitter zu Wort. Und das mit drastischen Worten.
„So mehr ich lerne jeden Tag, umso mehr komme ich zu der Erkenntnis, dass dies hier kein Amtsenthebungsverfahren ist, es ist ein PUTSCH…“
Außerdem soll dieser Putsch „die Macht der Bürger, ihre Stimme, ihre Freiheit“ wegnehmen, genau wie die „Gott-gegebenen Rechte als Bürger der Vereinigten Staaten“.
….People, their VOTE, their Freedoms, their Second Amendment, Religion, Military, Border Wall, and their God-given rights as a Citizen of The United States of America!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 1, 2019
Klar ist, dass diese Wortwahl der Sachlage nicht gerecht wird.
Ein Putsch ist ein nicht verfassungskonformer oder gewaltsamer Regierungswechsel, bei dem oft Militärbeteiligung mitspielt.
Dass gegen Trump eine Amtsenthebung vorbereitet wird ist hingegen ein Verfahren, welches vom Gesetz der USA so vorgesehen ist.
Die Ermittlungen seien wohl im vollen Gange. Zeugen werden gehört. Am Mittwoch, 02.10., soll eine erneute Pressekonferenz des Repräsentantenhauses den neusten Stand des Amtsenthebungsverfahrens mitteilen.
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