Donald Trump und sein innerer Kreis sehen sich einem Sturm der Entrüstung gegenüber, nachdem durchgesickerte Nachrichten einer privaten Chatgruppe beim Messenger Signal für Aufsehen sorgten.
Aber gibt es noch andere Bedrohungen für den Präsidenten?
Donald Trump ist noch nicht einmal 100 Tage im Weißen Haus, da tauchen bereits Fragen zur Stabilität seiner Regierung auf.
Nach Ansicht des erfahrenen Politologen Adam Boulton geht die größte Bedrohung für Trump möglicherweise nicht von der demokratischen Opposition aus, sondern von seiner eigenen Regierung – insbesondere von seinem Vizepräsidenten JD Vance.
Boulton vermutet, dass Trumps unberechenbarer Führungsstil seine Position letztlich schwächen könnte. Er schrieb: „Sollte Trump zu einer unberechenbaren Belastung werden – etwa indem er die Wirtschaft mit Zöllen ruiniert oder Amerika in eine bewaffnete Konfrontation mit einem Verbündeten treibt – dann könnten die Republikaner, einschließlich der Kabinettsmitglieder, beschließen, dass sein vergleichsweise blitzsauberer, familienorientierter Vizepräsident besser geeignet ist, sie an der Macht zu halten.“
Die Herausforderungen von Trumps Präsidentschaft
Seit seiner Rückkehr ins Amt hat Trump eine Reihe von Durchführungsverordnungen erlassen, von denen einige selbst seine stärksten Befürworter verunsichert haben.
Seine Regierung hat eine aggressive Haltung zum Handel eingenommen und Zölle gegen wichtige Verbündete wie Kanada und Mexiko verhängt. Auch in der Außenpolitik hat er umstrittene Maßnahmen ergriffen, wie die Umbenennung des Golfs von Mexiko, die vorübergehende Einstellung der Hilfe für die Ukraine und die Einleitung der Abschiebung von Venezolanern nach El Salvador.
Sein aggressiver Ton gegenüber Grönland hat ebenfalls Reaktionen ausgelöst, da einige befürchten, er wolle die Kontrolle über die Insel übernehmen.
Diese unberechenbaren Entscheidungen, gepaart mit Trumps Geschichte persönlicher und politischer Kontroversen, haben Berichten zufolge zu Unbehagen in seinem inneren Kreis geführt. Da die Spannungen zunehmen, könnten einige in der Verwaltung JD Vance als stabilere Alternative betrachten.
Die komplizierte Geschichte von JD Vance mit Trump
Vance, ein ehemaliger Risikokapitalgeber und Autor, kritisierte Trump einst scharf und bezeichnete ihn sogar als „Amerikas Hitler“.
Seine Ansichten änderten sich jedoch im Laufe der Zeit, und er hat sich seitdem als einer von Trumps treuesten Verbündeten positioniert.
JD Vances Ruf als einer von Trumps vertrauenswürdigsten Verbündeten hat nach dem Skandal um die Gruppe Signal und die durchgesickerten Nachrichten an den Journalisten Jeffrey Goldberg einen Dämpfer erhalten. In den Chats schien Vance subtile Kritik an Trump zu äußern, was bei politischen Beobachtern für Aufsehen sorgte.
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Laut Goldberg – dem Chefredakteur von The Atlantic, der versehentlich an dem Gespräch teilnahm – stellte Vance die Frage, ob der Präsident den Widerspruch in seiner Haltung erkannt habe. Während Trump auf einen unilateralen Angriff der USA auf die Houthis drängte, um die internationalen Schifffahrtswege zu schützen, forderte er gleichzeitig, dass die europäischen Staaten einen größeren Teil der Last für ähnliche Bemühungen übernehmen sollten.
„Ich bin mir nicht sicher, ob sich der Präsident bewusst ist, wie widersprüchlich dies im Moment mit seiner Botschaft über Europa ist“, schrieb Vance laut Goldberg in dem Chat.
Als Vizepräsident bekleidet JD Vance eine der mächtigsten Positionen im Land – und könnte, wenn die politischen Umstände es erfordern, auch die Präsidentschaft übernehmen. Während einige Konservative in Vance eine pragmatische Wahl für die Führung des Landes sehen, falls Trump ins Wanken gerät, stellen andere seine ideologische Konsistenz in Frage.
Seine sich verändernde Haltung zu Trump gibt Anlass zur Sorge darüber, wie er regieren würde, wenn er die Gelegenheit dazu hätte.
Eine Nation auf der Kippe
Die Diskussion über Trumps Stabilität kommt zu einer Zeit, in der die Demokratie in den USA auf dem Prüfstand steht. Staffan Lindberg, Politikwissenschaftler bei V-Dem, warnte: „Die USA scheinen unter Präsident Trump auf einen Übergang weg von der Demokratie zuzusteuern. Meiner Meinung nach wird dies enorme Auswirkungen auf die ganze Welt haben.“
Tara Setmayer, eine ehemalige Kommunikationsdirektorin der Republikaner, schloss sich diesen Befürchtungen an und sagte dem Guardian: „Wir nähern uns Defcon 1 für unsere Demokratie, und viele Leute in den Medien und der Oppositionsführung scheinen das dem amerikanischen Volk nicht zu vermitteln. Das ist die größte Gefahr des Augenblicks, in dem wir uns befinden: die Normalisierung der Situation.“
Einige von Trumps Handlungen haben diese Bedenken nur noch verstärkt. Ein französischer Wissenschaftler wurde angeblich an der Einreise in die USA gehindert, nachdem Grenzbeamte auf seinem Telefon Textnachrichten gefunden hatten, in denen er die Trump-Regierung kritisierte.
Der französische Minister für Hochschulbildung und Forschung verurteilte diesen Schritt und erklärte, dem Forscher sei die Einreise verweigert worden, „weil sein Telefon Gespräche mit Kollegen und Freunden enthielt, in denen er eine persönliche Meinung über die Forschungspolitik der Trump-Administration äußerte“.
Könnte Trump aus dem Amt entfernt werden?
Wenn die politischen Spannungen innerhalb der Regierung weiter eskalieren, gibt es mehrere Möglichkeiten, Trump aus dem Amt zu entfernen. Die bekannteste Möglichkeit ist ein Amtsenthebungsverfahren, das Trump während seiner ersten Amtszeit zweimal überlebt hat.
Eine weitere Möglichkeit ist die Berufung auf den 25. Verfassungszusatz. Nach diesem Verfahren könnten Vizepräsident Vance und eine Mehrheit des Kabinetts erklären, dass Trump „nicht in der Lage ist, die Befugnisse und Pflichten seines Amtes auszuüben“.
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Trump hätte das Recht, diese Entscheidung anzufechten, woraufhin der Kongress eingreifen würde. Eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat wäre erforderlich, um ihn endgültig aus dem Amt zu entfernen.
Ein drittes Szenario könnte darin bestehen, dass politischer Druck zu Trumps Rücktritt führt, ähnlich wie es bei Präsident Richard Nixon während des Watergate-Skandals der Fall war. Auch wenn ein solches Ergebnis unwahrscheinlich erscheint, könnten Trumps Unberechenbarkeit und die zunehmenden Spannungen innerhalb seiner Regierung die Republikaner dazu veranlassen, eine andere Führung in Betracht zu ziehen.
Wäre eine Vance-Präsidentschaft anders?
Selbst wenn JD Vance das Amt übernehmen würde, gibt es keine Garantie, dass er das Land in eine grundlegend andere Richtung führen würde. Viele Experten argumentieren, dass Vance sich so eng an Trump angelehnt hat, dass seine Präsidentschaft lediglich eine Fortsetzung der aktuellen Regierung sein könnte.
Unabhängig davon, was in den kommenden Monaten geschieht, eines ist klar: Das Trump-Weiße Haus bleibt so unvorhersehbar wie eh und je, und die Möglichkeit interner Machtkämpfe ist sehr real. Während die Regierung zunehmend unter Beobachtung steht, werden alle Augen auf JD Vance gerichtet sein – sei es als Trumps loyaler Stellvertreter oder als potenzieller Nachfolger.
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