In einer ungewöhnlichen öffentlichen Reaktion hat der ehemalige Präsident Barack Obama auf die explosiven Hochverrats-Vorwürfe von Präsident Donald Trump geantwortet.
Trump, mittlerweile 79 Jahre alt, hat eine lange Geschichte darin, politische Gegner und Vorgänger anzugreifen Jahrelang ignorierte Obama, heute 63, diese Attacken weitgehend. Doch Trumps jüngste Behauptung, Obama habe versucht, die Wahl von 2016 zu „stehlen“, veranlasste das Büro des ehemaligen Präsidenten zu einer entschiedenen Stellungnahme.
Trumps Vorwürfe aus dem Oval Office
Am 22. Juli sagte Trump im Oval Office vor Reportern laut The Guardian: „Es liegt vor, er ist schuldig. Das war Hochverrat. Sie versuchten, die Wahl zu stehlen, sie versuchten, die Wahl zu verschleiern. Sie taten Dinge, die sich niemand je vorgestellt hat, nicht einmal in anderen Ländern.“
Donald Trump bezog sich dabei auf Vorwürfe, die Obama-Regierung habe Geheimdienst-Informationen manipuliert, um russische Einmischung in die Wahl 2016 zu suggerieren – Behauptungen, die er ohne Belege präsentierte. Während Obamas Regierung tatsächlich behauptete, dass Russland versucht habe, sich in die Wahl einzumischen, stellten Beamte klar, dass dies das Wahlergebnis nicht erfolgreich verändert habe.
Gabbards Unterstützung und weitere Vorwürfe
Der Zeitpunkt von Trumps Äußerungen folgte auf Statements von Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard, die Obama und seine Beamten einer „verräterischen Verschwörung“ während der Russland-Untersuchung von 2016 beschuldigte. Gabbard drohte auch damit, mehrere hochrangige Beamte aus der Obama-Ära dem Justizministerium zur Strafverfolgung zu überweisen.
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Russland seinerseits bestreitet weiterhin jede Einmischung in die Wahl.
Obamas deutliche Antwort
Nun hat Obamas Sprecher Patrick Rodenbush das Schweigen gebrochen und die Vorwürfe als „bizarr“ und „lächerlich“ bezeichnet.
„Aus Respekt vor dem Amt des Präsidenten würdigt unser Büro normalerweise den ständigen Unsinn und die Fehlinformationen aus diesem Weißen Haus nicht mit einer Antwort“, sagte Rodenbush laut The Independent. „Aber diese Behauptungen sind empörend genug, um eine zu verdienen.“
Er fügte hinzu: „Diese bizarren Vorwürfe sind lächerlich und ein schwacher Ablenkungsversuch.“
Verweis auf Senate-Bericht
Rodenbush verwies auch auf einen überparteilichen Bericht des Senate Intelligence Committee von 2020, der zu dem Schluss kam, dass Russland aktiv versucht hatte, die Wahl 2016 zugunsten Donald Trumps zu beeinflussen – speziell durch den republikanischen Aktivisten Paul Manafort und die WikiLeaks-Plattform.
„Nichts in dem letzte Woche veröffentlichten Dokument untergräbt die weithin akzeptierte Schlussfolgerung, dass Russland versucht hat, sich in die Präsidentschaftswahl 2016 einzumischen, aber keine Stimmen erfolgreich manipuliert hat“, sagte Rodenbush.
Weitere Spannungen in Trumps Basis
Der erneute Fokus auf die Wahleinmischung von 2016 kommt inmitten anderer Spannungen in Donald Trumps Basis, insbesondere bezüglich des jüngsten Umgangs mit dem Epstein-Fall. Anfang des Monats gab Generalstaatsanwältin Pam Bondi bekannt, dass keine weiteren Epstein-Akten veröffentlicht würden und erklärte, es gebe keine „Kundenliste“ – eine Aussage, die ihren früheren Äußerungen widersprach.
Die Gegenreaktion hat einige MAGA-Unterstützer erschüttert, wobei der Epstein-Fall zu einem zentralen Diskussionspunkt beim kürzlichen Student Action Summit von Turning Point USA wurde.
