Selbstverständlich gilt die derzeitige Aufmerksamkeit zu großen Teilen der weiter anhaltenden und nicht vorhersehbaren Coronakrise auf der Welt.
In fast allen Ländern kam das öffentliche Leben zum Erlahmen und die Menschen sind angehalten, sich nur noch auf das Nötigste zu beschränken und ihr Leben in die eigene Wohnung oder das Haus zu verlagern.
Zumindest haben die meisten Menschen die Möglichkeit, sich vor dem Virus zu schützen und sind ihm nicht schutzlos ausgeliefert. Solange sie sich denn an die ausgesprochenen Restriktionen beispielsweise der deutschen Bundesregierung halten.
Ungeachtet von dem Coronavirus gibt es aber auch noch weitere Brandherde auf dieser Welt, die ebenfalls Beachtung finden müssen und die es zu lösen gilt.
Flüchtlinge bangen um ihr Leben
So auch etwa die neuen Flüchtlingsströme, die vor allem Deutschland als Ziel haben und dafür sogar ihr eigenes Leben riskieren.
Auf der griechischen Insel Lesbos im Flüchtlingscamp Moria sollen sich nach derzeitigem Stand 20.000 Flüchtlinge befinden und laut der Berliner Zeitung sind die Zustände menschenunwürdig und für alle Beteiligten lebensgefährlich.
Deswegen wird bereits seit Wochen über die Aufnahme von vor allem geflüchteten Kindern und unbegleiteten Minderjährigen aus dem Elendscamp verhandelt. Doch bislang konnte noch keine Lösung verabschiedet werden, weswegen Berlin nun auf eigene Faust aktiv werden möchte.
Das unterstreicht auch Berlins Justizminister, Dirk Behrendt (Grüne), der nicht mehr länger warten möchte:
„Diskutiert wird – was die Rolle Berlins angeht – über Zahlen zwischen 500 und 1.500 oder auch noch mehr. Wichtig wäre mir, dass man überhaupt erst einmal anfängt.“
Laut Behrendt sei die Bereitschaft Berlins voranzugehen für das Land „eine europäische, eine menschrechtliche Verpflichtung.“
Senat für eine Aufnahme
Er ließ auch wissen, dass sich der rot-rot-grüne Senat in Berlin bereits einig sei und Innensenator Andreas Geisel (SPD) zu den Länder-Innenministern gehöre, die bei der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aktiv geworden sei.
Dass es dahingehend auch eigene Wege geben kann, konnte die Rechtsanwaltskanzlei Redeker, Sellner und Dahs feststellen:
„Sowohl das Grundgesetz als auch das einfache Recht gewähren den deutschen Bundesländern substantiellen Spielraum, Maßnahmen zur Aufnahme von Flüchtenden aus humanitären Notlagern zu ergreifen.“
Im Grundgesetz ist nämlich eine Eigenstaatlichkeit der Bundesländer verankert.
Für Behrendt seien die Zustände im Lager Moria „katastrophal, geradezu apokalyptisch“ und jeder weitere Tag mache die Situation noch unerträglicher.
Unbegleitete Minderjährige unterwegs
In erster Linie geht es bei den Diskussionen um die unbegleiteten Minderjährigen:
„Wenn man die einmal evakuiert hat, stehen die nächsten Fragen an, als zum Beispiel die Familienzusammenführung“. Aufgrund der medizinischen Zustände müsse gehandelt werden, denn „die Versorgung aktuell im Lager ist in keiner Weise gewährleistet.“
Der Justizsenator bezieht sich bei dieser Debatte auch auf die Coronakrise und zieht einen Vergleich:
„Es ist schon sehr begründungsbedürftig, warum es dem Bund in der Coronakrise binnen weniger Tage gelingt, mehr als 170.000 Urlauber aus allen Teilen der Welt heimzufliegen und es zugleich nicht gelingt, die Geflüchteten auf Lesbos aus ihrer unerträglichen Situation zu befreien und nach Deutschland zu holen.“
Für Behrendt gebe es auch „Bedenkenträger“ wie das von CSU-Politiker Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium:
„Es gibt offenbar eine Zurückhaltung in Deutschland, weil befürchtet wird, der AfD mit einer groß angelegten Evakuierungsaktion in die Hände zu spielen.“
Auch wenn die Coronakrise natürlich ein Thema ist, dass viele Millionen Menschen beschäftig und auch trifft, darf man nicht die sonstigen Probleme dieser Welt zur Seite schieben.
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